Endlich wieder in Präsenz
Vor kurzem traf sich die SPD Nürnberg nach zwei Jahren Coronapause wieder zur Jahreshauptversammlung. Wir waren dabei.
Mit sechs Delegierten war unser Ortsverein bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Unterbezirks vertreten. Nach zwei Jahren Coronapause war endlich wieder Gelegenheit, sich mit den Genossinnen und Genossen der anderen Nürnberger Ortsvereine persönlich auszutauschen. Unserem Bezirksrat Horst Krömker kam bei dem Treffen im alten Uhrenhaus eine besondere Rolle zu: Er saß gemeinsam mit Yasemin Yilmaz und Sandra Manthey als Versammlungsleiter auf dem Podium. Souverän führte das Trio durch den Parteitag und organisierte die große Zahl von Wortmeldungen und Anträgen.
Nürnbergs SPD-Chef Nasser Ahmed stellte seine Grundsatzrede unter das Motto „Sozialdemokratie in der Zeitenwende“. Er spannte darin einen Bogen vom russischen Krieg gegen die Ukraine bis zu aktuellen stadtpolitischen Themen und zur bevorstehenden Parteistrukturreform. „Nichts kommt von selbst – und nur wenig ist von Dauer“, zitierte er Willy Brandt, und lobte dessen Nachfolger im Bundeskanzleramt, Olaf Scholz, für dessen besonnene Haltung in den gegenwärtigen Konflikten. Als kommunalpolitisches Fernziel gab Nasser vor, ebenso wie zuvor seine Stellvertreterin Kerstin Gardill, die Stadtratswahl 2026 zu gewinnen und den OB-Sessel zurückzuerobern.
Blick auf die Landtagswahl
Grußworte steuerten Ina Schönwetter-Cramer, die Vorsitzende des Nürnberger AWO-Kreisverbands, Thorsten Brehm, Chef der Stadtratsfraktion, und Arif Tasdelen bei – der Landtagsabgeordnete und bayerische SPD-Generalsekretär warf bereits einen Blick auf die Landtagswahl im kommenden Jahr. Auch die Bezirkstage werden im Herbst 2023 neu gewählt; die Frage nach geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten. Die Hauptrede hielt Martin Burkert, stellvertretender Vorsitzender der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter.
Bei der Antragsberatung hatte unser OV-Vorsitzender Helmut Schwämmlein eine ganz grundsätzliche Einwendung: Die Adressaten vieler Anträge seien falsch deklariert, wie er ausführte. Tatsächlich macht es wenig Sinn, Anträge der Jahreshauptversammlung an diese selbst zu richten, statt an die SPD-Stadtratsfraktion oder an andere Parteigliederungen (Bundestagsfraktion, Bundesvorstand). Mit Bürgermeister Christian Vogel, der Helmut vehement widersprach, entspann sich eine recht muntere Diskussion. Sie endete damit, dass die Anregung demnächst noch einmal im Unterbezirksvorstand besprochen wird. Ein Fall für die Juristen...