"Wie können sich die Menschen das Leben noch leisten?"

Bayerns SPD-Generalsekretär Arif Taşdelen will die Menschen angesichts steigender Preise für Strom, Gas, Lebensmittel und vieles mehr spürbar entlasten. Er skizzierte bei unserer Ortsvereinssitzung zudem die Leitlinien des Landtagswahlkampfs 2023.

  • von  Bernd Buchner
    13.09.2022
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Arif Taşdelen (hinten, 3. von rechts) war Gast bei unserer jüngsten Ortsvereinssitzung.

Bei unserer Ortsvereinssitzung hatten wir prominenten Besuch: Arif Taşdelen, Landtagsabgeordneter und Bayerns SPD-Generalsekretär, gab einen ausführlichen Überblick zur politischen Situation im Freistaat und im Bund; ebenso skizzierte er die Leitlinien des Landtagswahlkampfs. Im Herbst 2023 wird in Bayern ein neues Parlament gewählt. Arif tritt als unser Kandidat im Stimmkreis Nürnberg-Nord an; er gehört dem Landtag bereits seit 2013 an.

Arifs Kernfrage: "Wie können sich die Menschen das Leben noch leisten?" Der Einkauf im Supermarkt, die Mieten, nicht zuletzt die enorm ansteigenden Preise für Strom und Gas: Viele Arbeitnehmer und Rentner sind in Sorge, wie es mit ihnen weitergeht, bei manchen herrscht nackte Angst vor. Es müsse darum gehen, die Menschen spürbar zu entlasten, so Arif, "damit sie wieder eine Perspektive für sich sehen". Auch den Mittelstand hat er im Blick, schildert den Fall eines Bäckermeisters, dessen Gasrechnung sich auf monatlich 70.000 Euro verzehnfacht hat.

9-Euro-Ticket war ein Erfolg

Weitere Themen auf Arifs Agenda: Mobilität, Bildung und die Corona-Demos. Bei ÖPNV und Verkehrswende nimmt er sich kein Blatt vor den Mund: "Das 9-Euro-Ticket war ein Erfolg. Wenn Bayern bei einem Nachfolger nicht mitmacht, werden wir das deutlich benennen." In den bayerischen Schulen fehlen zu Schuljahrsbeginn 4.000 Lehrerinnen und Lehrer, auf Kosten der Bildungsgerechtigkeit: "Die gehört zur DNA unserer Partei." Zu den Demos sagt Arif ganz klar: Protest sei legitim, doch mit Rechtsradikalen marschieren geht gar nicht: "Viele von denen, die heute auf die Straße gehen, haben früher gegen Ausländer demonstriert."

Dem Urnengang in einem Jahr sieht der bayerische SPD-General mit Spannung entgegen. Das sozialdemokratische Programm solle nicht im Hinterzimmer erarbeitet werden, sondern von Mitgliedern und Bürgern: "Wir wollen, dass unser Programm die Handschrift der Memschen im Land trägt", so Arif. In den vergangenen Monaten habe die SPD Gespräche mit mehr als 100 Verbänden geführt. Die Partei wolle regieren, sagt der oberste Wahlkampfmanager. "Wir werden auf alles vorbereitet sein."

Unser Potenzial ausschöpfen

Plakate sind nach den Worten von Arif noch immer das wichtigste Mittel im Ringen um die Wählergunst. Danach kämen aber bereits die sozialen Medien; die bayerische SPD wird ihre Präsenz dort auf jeden Fall ausweiten. Ihr Potenzial liegt laut aktuellen Erhebungen bei 39 Prozent – das heißt, fast zwei Fünftel der Menschen im Freistaat können sich vorstellen, sozialdemokratisch zu wählen. Bei Umfragen hingegen liegt die SPD bei zehn Prozent oder darunter. Bei keiner anderen Partei ist diese Diskrepanz so groß. "Wir müssen Mittel und Wege finden, um dieses Potenzial anzusprechen“, unterstreicht Arif."

Vor allem wird es in den nächsten Monaten darum gehen, Florian von Brunn bekannter zu machen. Er bildet zusammen mit Ronja Endres die Doppelspitze der BayernSPD und wird voraussichtlich als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl antreten. Am 22. Oktober fällt die Entscheidung bei einem Parteitag – dazu wird auch Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet. Florian von Brunn hat sich als Umweltpolitiker einen Namen gemacht; er ist Urgroßneffe von Antonie Pfülf (1877-1933), die nach dem Ersten Weltkrieg zu den ersten Frauen im Reichstag gehörte und noch wenige Wochen vor ihrem Tod gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz stimmte.

Mit seinen fünf D-Mark wurde Schröder Kanzler

Bei seinem Besuch gab sich Arif Taşdelen ebenso zuversichtlich wie nachdenklich, selbstkritisch und humorvoll. Sein politisches Ziel für die Landtagswahl liegt auf jeden Fall höher als das Ergebnis in den aktuellen Umfragen. "Wir müssen analysieren, warum wir bei jüngeren Wählerinnen und Wählern kaum eine Rolle spielen", erläutert er. Und berichtet augenzwinkernd aus einer Zeit, als er selbst noch etwas jünger war: 1998 sei er in Bayreuth in die SPD eingetreten, sein erster Mitgliedsbeitrag waren fünf D-Mark. "Gerhard Schröder ist mit meinen fünf Mark Bundeskanzler geworden", verrät Arif augenzwinkernd.