Nicht nur ein Abend für die Integration – MdL Arif Taşdelen zu Gast
Integration war das große Thema beim Besuch unseres Landtagsabgeordneten Arif Taşdelen bei uns im Ortsverein
Arif Taşdelen beim Gespräch mit Interessierten aus dem nürnberger Norden
Bei der Mitgliederversammlung am 17. April haben wir uns unter anderem mit dem Thema Integration befasst. Als Referenten und Diskussionspartner hatten wir nicht irgendeinen Laien zu Gast, sondern mit Arif Taşdelen den Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Integration“ des bayrischen Landtags. Diese Enquete-Kommission hatte den Auftrag, Vorschläge dafür zu erarbeiten, wie Integration in Bayern gelingen kann.
Das bisherige Integrationsgesetz der bayrischen Staatsregierung erfüllt einzig und allein die Funktion eines Signals an den rechten Flügel der CSU und Anhänger der AfD. Das Gesetz enthält viele diskriminierende Regelungen und atmet den Geist von Vorurteilen. Es ist aber nicht nur von Vorurteilen geprägt. Es ist auch überhaupt nicht ernst gemeint. Wie eine Anfrage der SPD‑Fraktion gezeigt hat, von der Arif Taşdelen berichten konnte, ist die Zahl der Anwendungsfälle des Gesetzes nicht nur überschaubar. Sie liegt bei null! Die CSU hatte von Anfang an nicht wirklich ein Interesse daran sich mit der Integration zu befassen. Auch die Enquete-Kommission zum Thema konnte nur durch den Druck der Opposition unter Führung der SPD eingesetzt werden.
Integration auf dem Arbeitsmarkt
Ein wichtiges Thema für Arif Taşdelen und die SPD ist das Thema Arbeitsrecht für Flüchtlinge. In Bayern erhalten Geflüchtete mit so genannter schlechter Bleibeperspektive kein Arbeitsrecht. „Schlechte Bleibeperspektive“ heißt aber lediglich, dass die Anerkennungsquote als Asylberechtigter für Menschen aus dem entsprechenden Land unter 50 % liegt. Bei vielen Ländern liegt sie nur knapp unter 50 %. Das hat eine Konsequenz: Tausende Asylsuchende sitzen über Jahre herum, bevor sie offiziell anerkannt werden. In dieser Zeit erhalten sie keinen Deutschkurs und sie können keinen Beruf erlernen. Sie werden über Jahre von der Integration ferngehalten. Dass das nicht zu einer gelungenen Integration beiträgt kann sich wahrscheinlich jeder denken.
Arif Taşdelen bringt es auf den Punkt: „Wir verdonnern sie zum Sozialhilfe beziehen“. Wenn die Leute arbeiten könnten, dann würde es nicht nur der Integration gut tun. Selbst wenn ihre Asylanträge schließlich abgelehnt und sie abgeschoben werden: Gut ausgebildete Leute sind die beste Entwicklungshilfe. Kaum etwas bekämpft effektiver Fluchtursachen. Bis zur Einsicht hierein bei der CSU ist es sicher noch ein weiter Weg. Arif Taşdelen und die SPD bleiben aber dran.